Rechtsprechung
| LG Siegen, 07.09.2012 - 1 O 230/07 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,44794) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Unfall, Kausalität
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ansprüche aus einer Unfallversicherung bei körperlicher Kraft-/Überanstrengung nach technischem Defekt eines Pkw
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unfall, Kausalität
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Keine unfallbedingte Kausalität zwischen Ausrutschen beim Anschieben eines defekten Fahrzeugs und traumatischem Bandscheibenvorfall
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 17.02.1970 - III ZR 139/67
Anastasia - Anforderungen an die Überzeugungsbildung des Gerichts
Auszug aus LG Siegen, 07.09.2012 - 1 O 230/07
Die nach § 286 ZPO erforderliche Überzeugung des Richters erfordert keine absolute oder unumstößliche Gewissheit und auch keine "an Sicherheit grenzende Wahrscheinlichkeit", sondern nur einen für das praktische Leben brauchbaren Grad von Gewissheit, der Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen (BGH, NJW 2008, 2845; NJW 1970, 946;… Zöller/Greger, ZPO, 27. Auflage, § 286, Rn. 19). - BGH, 15.03.2006 - IV ZR 4/05
Haftung des Rechtsschutzversicherers wegen vertragswidriger Verweigerung der …
Auszug aus LG Siegen, 07.09.2012 - 1 O 230/07
Das erforderliche Feststellungsinteresse ergibt sich daraus, dass vorliegend durch die Durchführung der Feststellungsklage unter dem Gesichtspunkt der Prozesswirtschaftlichkeit eine sinnvolle und sachgemäße Erledigung der aufgetretenen Streitpunkte zu erwarten ist, da hier auf Beklagtenseite ein Versicherungsunternehmen steht und dies die Erwartung rechtfertigt, es werde auf ein rechtskräftiges Feststellungsurteil hin seinen rechtlichen Verpflichtungen nachkommen (vgl. BGH, NJW 2006, 2548; OLG Köln, BeckRS 2009, 86801). - BGH, 08.07.2008 - VI ZR 274/07
Feststellung der Ursächlichkeit eines Kfz-Unfalls mit geringfügiger …
Auszug aus LG Siegen, 07.09.2012 - 1 O 230/07
Die nach § 286 ZPO erforderliche Überzeugung des Richters erfordert keine absolute oder unumstößliche Gewissheit und auch keine "an Sicherheit grenzende Wahrscheinlichkeit", sondern nur einen für das praktische Leben brauchbaren Grad von Gewissheit, der Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen (BGH, NJW 2008, 2845; NJW 1970, 946;… Zöller/Greger, ZPO, 27. Auflage, § 286, Rn. 19). - OLG Karlsruhe, 17.03.2005 - 12 U 329/04
Unfallversicherung: Beweislast des Versicherungsnehmers für überwiegende …
Auszug aus LG Siegen, 07.09.2012 - 1 O 230/07
Die Beweislast für die überwiegende Ursächlichkeit des Unfalls liegt bei dem Versicherungsnehmer (OLG Hamm, ZfSch 2006, 581; OLG Karlsruhe, VersR 2005, 969). - OLG Köln, 10.02.2009 - 9 U 118/08
Eintrittspflicht der Maschinenversicherung; Begriff des unvorhergesehen Schadens …
Auszug aus LG Siegen, 07.09.2012 - 1 O 230/07
Das erforderliche Feststellungsinteresse ergibt sich daraus, dass vorliegend durch die Durchführung der Feststellungsklage unter dem Gesichtspunkt der Prozesswirtschaftlichkeit eine sinnvolle und sachgemäße Erledigung der aufgetretenen Streitpunkte zu erwarten ist, da hier auf Beklagtenseite ein Versicherungsunternehmen steht und dies die Erwartung rechtfertigt, es werde auf ein rechtskräftiges Feststellungsurteil hin seinen rechtlichen Verpflichtungen nachkommen (vgl. BGH, NJW 2006, 2548; OLG Köln, BeckRS 2009, 86801).